Es geht um arbeitslose Syrer: Dobrindt plant neuen Abschiebe-Hammer Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (56, CSU) Berlin – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will noch in diesem Herbst den Schutzstatus von Syrern massenhaft aberkennen lassen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg soll die Widerrufsprüfungen auf breiter Front starten.
Das berichtete zuerst das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) und berief sich dabei auf mehrere führende CDU-Innenexperten im Bundestag. Um wen geht es zuerst?
Alleinreisende junge Männer, die Sozialhilfe beziehen und nicht arbeiten. „Personen wie beispielsweise Ärzte oder Pfleger, die arbeiten, haben die Möglichkeit, in einen Arbeitsaufenthaltstitel zu wechseln“, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, dem RND.
Freiwillige Ausreise soll attraktiver werden
Parallel zum Widerruf soll ein besseres Programm zur Förderung der freiwilligen Rückkehr von syrischen Flüchtlingen kommen. Throm: „Das soll den Anreiz, freiwillig auszureisen, erhöhen.
Denn jede freiwillige Ausreise ist billiger als eine zwangsweise Abschiebung.“ Der Haushaltsentwurf für 2027 sieht bereits eine Erhöhung der Mittel für die freiwillige Ausreise vor. Derzeit liegen die Prämien bei 1000 Euro für jede erwachsene Person.
Von den rund 916.000 Syrern in Deutschland haben nach aktuellen Regierungszahlen etwa 557.000 einen anerkannten Schutzstatus. Sie dürfen deshalb dauerhaft oder zumindest auf absehbare Zeit in Deutschland bleiben.
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